Liebe Mitglieder von Mehr Demokratie Rheinland-Pfalz,
am 3. Februar habe ich die Finanzkonferenz der erweiterten Bundesvorstandssitzung in Fulda besucht. Dort wurden die Budgets der Länder besprochen und vom Bundesvorstand final beschlossen. Unser Budget wurde kommentarlos angenommen. Damit haben wir offiziell für das laufende Jahr Geld für unsere Vorhaben. Der Bundesvorstand hat mir gegenüber Zufriedenheit mit der Arbeit des Landesvorstandes und meiner Arbeit geäußert, worüber ich mich sehr gefreut habe. Das gibt für das neue Jahr einen guten Rückhalt.
In meinem letzten Bericht habe ich bereits die Gründung der neuen Regionalgruppe Mainz-Ingelheim-Bingen (RG MIB) erwähnt. Aktuell stehe ich mit den Initiator:innen in Kontakt, damit wir in Kürze auf unserer Homepage auch für die RG MIB eine eigene Rubrik schaffen können. Wenn ich von Seiten der Regionalgruppe weitere Infos habe, werden auch an die Mitglieder aus den beiden Landkreisen von mir informiert. Wir als Landesvorstand haben auch vor, die Regionalgruppe mit einem Infostand zu unterstützen, damit wir ins direkte Gespräch kommen werden.
Am 15. Februar fand unsere Landesvorstandssitzung statt. Dort haben wir final neue Bestellungen für die Ausstattung von Infoständen beschlossen. Außerdem haben wir uns nochmal zusammengesetzt, um über das Treffen mit Dr. Helmut Martin (CDU) zu sprechen. Dazu habe ich die Woche ein Statement auf unserer Website veröffentlicht, wo wir klarstellen, inwiefern wir mit den Ergebnissen des Treffens (un-)zufrieden sind. Hier ist der Link.
Bei der Vorstandssitzung wurde einstimmig beschlossen, dass ich zu der Fachtagung „Wählen mit 16: Mehr Demokratie oder mehr Unsinn?“ nach Tutzing zur Akademie für Politische Bildung an den Starnberger See fahre. Zu der Tagung werde ich noch einen gesonderten Beitrag auf der Homepage veröffentlichen.
Am 7. Februar hat der SWR eine Umfrage veröffentlicht, in der Menschen aus Rheinland-Pfalz zur allgemeinen Demokratie befragt wurden. Im vergangenen Jahr wurden die Fragen vorbereitet und ich habe mich mit den Verantwortlichen in Kontakt gestellt. Als Landesverband wollten wir gerne zwei Fragen zur direkten Demokratie in dem Fragenkatalog haben. Unser Wunsch wurde gehört und demnach haben sich 80% der Befragten für mehr Bürgerbeteiligung ausgesprochen, was für uns eine Motivation ist, weiterzukämpfen. Zu der Umfrage werde ich auch noch gesondert eine kleine Analyse, die unsere Forderungen verstärkt, hochladen.
Wie so üblich, wurde es wieder Zeit für das Ländertelegramm für das MD-Magazin. Für alle, die es nicht erwarten können, das Ländertelegramm zu lesen, wenn das Magazin erscheint, habe ich den Bericht wie immer auf der Homepage hochgeladen: Link
Das war auch schon wieder mein kleiner Bericht aus dem Februar. Ich hoffe es hat euch gefallen. Und wie immer gilt:
Bis dahin wünsche ich euch alles Gute und bei Fragen, Anregungen und Ideen, wendet euch gerne an mich unter: jens.mindermann@mehr-demokratie.de.
Liebe Grüße
Jens
