Liebe Mitglieder von Mehr Demokratie Rheinland-Pfalz,
ich melde mich heute bei Ihnen, unseren Mitgliedern, mit zwei Anliegen. Beide haben etwas gemeinsam: Wir brauchen Sie.
Der Vorstand sucht ein weiteres Mitglied, das mit uns gemeinsam die übertragene Verantwortung tragen mag. Haben Sie Lust? Dann schreiben Sie uns: rlp@mehr-demokratie.de.
Und: Wir brauchen mehr Mitglieder.
Der Mehr Demokratie-Bürgerbegehrensbericht 2025 zeigt in aller Deutlichkeit, dass es in Rheinland-Pfalz kaum Volksentscheide gibt. Damit stehen wir Vergleich mit anderen Bundesländern sehr schlecht da.
Das reicht uns nicht. Wir wollen unsere Rechte nutzen und mehr mitbestimmen! Und wir wollen uns für bessere Mitbestimmung einsetzen! Dazu brauchen wir mehr Mitglieder. Der Landesverband Rheinland-Pfalz hat gerade einmal 310 – auch hier stehen wir im Vergleich mit anderen Bundesländern schlecht da. Mit so wenigen Mitgliedern ist es schwer, uns Gehör zu verschaffen.
Um für unsere Anliegen mehr Stimmen zu bekommen, brauchen wir Sie als Mitglied – aber auch Ihre Verwandten, Freundinnen und Freunde sowie Bekannten. Sprechen sie diese an, Mitglied von Mehr Demokratie zu werden.
Sie alle haben bei den anstehenden Landtagswahlen im März einmal mehr die Möglichkeit, Ihre Stimme im wahrsten Sinne des Wortes für fünf Jahre abzugeben. Eine Ergänzung dazu ist: Mitglied bei Mehr Demokratie werden und gemeinsam die Hürden für Bürgerbeteiligung senken.
Wenn Sie vom Vorstand etwas benötigen, um mehr Mitglieder zu gewinnen, schreiben Sie uns gerne: rlp@mehr-demokratie.de.
Im Koalitionsvertrag der derzeitigen Regierung aus SPD, Grüne und FDP steht, dass sie die Hürden für Volksbegehren senken wollen. Es ist jedoch bei dem Versprechen geblieben; passiert ist nichts.
Der Vorstand führt derzeit Gespräche mit allen zur Wahl stehenden demokratischen Parteien. Dabei fragt er sie, ob sie bereit sind, die Hürden zu senken, und mit welchen Parteien sie eine Zweidrittelmehrheit im Parlament erreichen wollen. Denn eine Senkung der Hürden erfordert eine Verfassungsänderung und damit die Zustimmung von zwei Dritteln der Landtagsabgeordneten.
Im nächsten Schritt werden wir alle Kandidatinnen und Kandidaten demokratischer Parteien anfragen, ob sie bereit sind, einer Verfassungsänderung zur Senkung der Hürden der Bürgerbeteiligung zuzustimmen.
Die Ergebnisse dieser Anfragen werden wir auf unserer Webseite bekannt geben.
Ich grüße Sie für den gesamten Vorstand
Urs Anton Löpfe
