Mehr Demokratie e.V.
Landesverband Rheinland-Pfalz
Pressemitteilung
Bremen, den 18.11.2025
+++ RLP nur auf Platz 10: Volksentscheidsranking 2025
Rheinland-Pfalz belegt Platz 10 von 16 Bundesländern im aktuellen Volksentscheidsranking 2025 des Fachverbands Mehr Demokratie e. V. Die Gesamtnote: „Ausreichend" (3,6). Auf Landesebene erhält Rheinland-Pfalz ein „Ausreichend", auf kommunaler Ebene ein „Befriedigend". Ausschlaggebend für die mittelmäßige Bewertung sind die hohen Hürden auf Landesebene: Seit 1997 gab es nur ein einziges Volksbegehren, das scheiterte. Einen Volksentscheid hat es in Rheinland-Pfalz noch nie gegeben. Auf kommunaler Ebene zeigt sich ein positiver Trend, doch ein entscheidendes Hindernis bleibt: Bürgerbegehren zur Bauleitplanung sind weiterhin nicht möglich, obwohl gerade Stadtentwicklung die Bürgerinnen und Bürger besonders bewegt. Würde Rheinland-Pfalz hier nachbessern, wäre ein vorderer Platz auf kommunaler Ebene greifbar.
+++ Hinweis:
Die Pressemitteilung zur bundesweiten Auswertung des Rankings mit Links zu Hintergrundmaterial finden Sie auf der Webseite von Mehr Demokratie
https://www.mehr-demokratie.de/presse/pressemitteilungen
Das vollständige Ranking finden Sie hier: https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2025/2025-11-14_VE-Ranking-2025_web.pdf
+++ Kontakt:
Ansprechpartner für Rückfragen
Henrik Lenzgen, Landesverband Rheinland-Pfalz, Mehr Demokratie e.V.
0221-669665-18 und henrik.lenzgen@mehr-demokratie.de
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