Aktion gegen TTIP an der Universität Trier

von Markus Schmidgen

Auf Einladung von Moritz Rehfeld vom Asta der Uni Trier waren wir am 12. und 13. Januar in Trier gegen das Freihandelsabkommen TTIP aktiv. Moritz hatte uns sehr gute Plätze in den beiden Mensen der Uni organisiert und gemeinsam sammelten wir 148 Unterschriften für unsere selbstorganisierte Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA. Mit dabei waren neben Heinz Hartung und mir auch Aktive aus Trier.

 

Demokratieproblem Freihandelsabkommen

Warum das Freihandelsabkommen TTIP für die Demokratie so problematisch ist, erläuterte Alexander Trennheuser, Landesgeschäftsführer Mehr Demokratie NRW und Mitglied des Bundesvorstands, in seinem Vortrag vor interessierten Studierenden. Besonders problematisch ist hier die völlige Intransparenz beim Zustandekommen des Abkommens. Noch ist außerdem überhaupt nicht geklärt ob und in welcher Weise die nationalen Parlamente in den Entscheidungsprozess eingebunden werden. Kommt das Abkommen zustande gefährdet es die Demokratie auf allen Ebenen im erheblichen Maße. Durch die Investorenschutzklausel würden außerstaatliche Schiedsgerichte eingeführt. In einer freiheitlichen demokratischen Gesellschaft ist kein Platz für eine solche Sondergerichtsbarkeit. Seit den 1990er Jahren haben ähnliche Klauseln in älteren Handelsabkommen zu einer Flut von Prozessen geführt. Politisches Handeln auf der kommunalen Ebene würde durch die stets drohende Gefahr einer Klage erheblich erschwert, Stadträte eingeschüchtert.

Unsere Europäische Bürgerinitiative hat schon über 1,25 Millionen Unterschriften, insgesamt nehmen europaweit circa 320 Organisationen daran teil, auch mit Organisationen und Initiativen in den USA arbeiten wir zusammen.

Hier können Sie den Vortrag in voller Länge sehen und hören:

 

2015-01-12 Vortrag Alexander Trennheuser "Demokratieproblem Freihandelsabkommen" 1/4

2015-01-12 Vortrag Alexander Trennheuser "Demokratieproblem Freihandelsabkommen" 2/4

2015-01-12 Vortrag Alexander Trennheuser "Demokratieproblem Freihandelsabkommen" 3/4

2015-01-12 Vortrag Alexander Trennheuser "Demokratieproblem Freihandelsabkommen" 4/4