[46/10] Nach Kommunal- und Verwaltungs-Reform nun Platz 9
Rheinland-Pfalz hat sich in Sachen direkte Demokratie im Vergleich zu anderen Bundesländern deutlich verbessert. Dies ergab das heute vom Verein Mehr Demokratie vorgestellte Volksentscheids-Ranking 2010. Das Ranking vergleicht die…
[weiter...][43/10] Mehr Demokratie begrüßt geplante Erleichterung der direkten Demokratie
Der Rheinland-Pfälzische Landtag entscheidet morgen über die Kommunal- und Verwaltungsreform. Abgestimmt wird auch ein Änderungsantrag der SPD, der über die bisherige Reform hinausgehende Verbesserungen bei…
[weiter...][38/10] „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ - SPD soll Chance nutzen
Der Verein Mehr Demokratie fordert angesichts der morgigen SPD-Fraktionssitzung zur Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz erneut, die Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide zu senken. „Der aktuelle…
[weiter...][37/10] Richtiger Weg: Menschen einladen, Verantwortung zu übernehmen
Der Verein Mehr Demokratie begrüßt die Pläne des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck, die Hürden für die direkte Demokratie auf Landesebene zu senken. „Ministerpräsident Beck spricht den Menschen damit aus der…
[weiter...][35/10] Mehr Demokratie fordert Kurt Beck in offenem Brief zu Reformen auf
Der Verein Mehr Demokratie hat heute (22. Juli) den rheinland-pfälzischen Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) in einem offenen Brief aufgefordert die Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz zu nutzen, um die…
[weiter...][34/10] Mehr Demokratie: Reform der direkten Demokratie notwendig
Die Hamburgerinnen und Hamburger durften am gestrigen Sonntag (18. Juli) selbst über die Zukunft der umstrittenen Schulreform entscheiden. Vor zwei Wochen wurden die Bürgerinnen und Bürger in Bayern an die Urne gerufen, um über das…
[weiter...][30/10] Kommunal- und Verwaltungsreform Rheinland-Pfalz
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Jürgen Noss, hat heute Kritik von Bündnis 90/Die Grünen an den mangelnden Mitbestimmungsmöglichkeiten in Rheinland-Pfalz zurückgewiesen und die zaghaften Verbesserungen bei…
[weiter...][25/10] Mehr Demokratie fordert faire Regelungen für Bürgerbegehren
Die geplante Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz könnte die Bedingungen für Bürgerbegehren und -entscheide deutlich verbessern. Dazu müsste der aktuelle Gesetzentwurf allerdings überarbeitet werden. Dieses Fazit…
[weiter...][24/10] Mehr Demokratie: Bürgerbegehren und Bürgerentscheide vereinfachen!
Mit einer sieben Meter hohen Kommunalverfassung, in die ein Pfeil mit der Aufschrift „faire Volksentscheide“ hineinragt, hat der Verein Mehr Demokratie heute (9. Juni) auf dem Mainzer Neubrunnenplatz seine Kampagne „Mehr…
[weiter...]7 m hohe Kommunalverfassung auf dem Mainzer Neubrunnenplatz
[weiter...]
