Mehr Demokratie: Koko nützt allen

Kooperationskoalition in Verbindung mit mehr Bürgereinfluss wäre Frischzellenkur für die Demokratie

Der Verein Mehr Demokratie begrüßt die von der SPD-Linken um Matthias Miersch eingebrachte Idee einer Kooperationskoalition (Koko). „Ein Koalitionsvertrag, der nur bestimmte Projekte festschreibt und bewusst Raum lässt für aktuelle Entwicklungen, ist eine Perspektive in der festgefahrenen Koalitionsdebatte“, sagt Claudine Nierth, Vorstandssprecherin des Vereins Mehr Demokratie.

„Eine offenere Zusammenarbeit der Parteien stärkt die Parlamente, weil wieder echte Debatten geführt werden. Die Parlamente könnten wieder an Bedeutung gewinnen. Zugleich stärkt eine Koko die einzelnen Regierungsparteien, weil sie ihre eigenen Themen setzen können.“ Statt die im Koalitionsvertrag vorgegebenen Gesetze abzuarbeiten, könnte die Politik besser auf politische Entwicklungen reagieren, erklärt Nierth.

„Martin Schulz hat angekündigt, während der Legislaturperiode auch stärker auf aktuelle Strömungen in der Gesellschaft eingehen zu wollen. Bundesweite Volksabstimmungen wären das perfekte Instrument, um auszumachen, welche Themen die Menschen wirklich bewegen und wo der Mitsprache bedarf groß ist“, sagt Nierth weiter. „Eine Koko in Verbindung mit dem Ausbau von Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie wäre ein Ausweg aus der scheinbaren Alternativlosigkeit einer großen Koalition.“