Liebe Mitglieder von Mehr Demokratie Rheinland-Pfalz,
schon wieder ist ein Monat vorbei und ich möchte Euch hier präsentieren, woraus meine Arbeit im November bestand.
Anfang November habe ich meine Recherche zum Thema Europa und Rheinland-Pfalz fortgesetzt. Ich kann schon mal berichten, dass Rheinland-Pfalz und Europa eine ganz besondere Verbindung haben. Nicht nur was Nutzen und Kosten angeht. Rheinland-Pfalz, was ja ebenfalls Mitglied der Großregion ist, ein Verbund aus Französisch-Deutsch-Sprachigen Gebieten, steht auch historisch schon lange in einer Beziehung zu Europa und seinen Nachbarn. Vor allem Frankreich spielt da eine große Rolle, denn über Jahrhunderte gab es Kriege, auch über das heutige Gebiet unseres Bundeslandes. Dass wir nun seit 1949 Frieden mit Frankreich haben, ist keineswegs selbstverständlich.
Aber auch wirtschaftliche Aspekte haben eine große Bedeutung. Viele Pendler und Pendlerinnen überqueren tagtäglich die Grenzen zu Frankreich, Luxemburg und Belgien. Der europäische Gedanke lebt regelrecht in unserer Region. Alle 16 Bundesländer finanzieren den Bundeshaushalt mit, der auch den EU-Haushalt mitfinanziert. Wie wichtig die Bedeutung der EU für uns Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen ist haben wir zuletzt deutlich in der Corona-Pandemie gesehen, da Pendelnden der einfache Weg zur Arbeit ins Ausland nicht mehr gestattet war. Die schnelle Initiative des Landes Rheinland-Pfalz, Frankreichs Präsident und der EU hat das Problem schnell gelöst und die Menschen konnte wieder ihrer gewohnten Arbeit nachgehen.
Aber auf all das werde ich nach der Fertigstellung genauer eingehen. Seid gespannt!
Außerdem war diesen Monat wieder das Ländertelegramm für das MD-Magazin fällig. Dieses habe ich gemeinsam mit dem Landesvorstand verfasst und versendet. In der nächsten Ausgabe könnt ihr es nachlesen.
Ein wichtiges Thema für das deutsche Wahlrecht rückte diesen Monat erneut in die Medien. Es ging um das Wahlalter mit 16 Jahren. Der Bundestag hat mit einer Mehrheit für das Wahlalter 16 bei europäischen Wahlen gestimmt und dieses gilt nun ab der nächsten Europawahl 2024. Für den Landesverband habe ich dazu eine Pressemitteilung verfasst, die an alle Kontakte aus dem Presseverteiler versendet und auf unserer Homepage hochgeladen wurde. Hier ist der Link: https://rlp.mehr-demokratie.de/presse/einzelansicht-pms/wahlalter-16-koalitionsvertrag-zuegig-umsetzen-cdu-blockade-aufgeben. In der Woche der Veröffentlichung hat auch die Landesregierung einen erneuten Aufruf zu diesem Thema veröffentlicht. Wir bleiben dran und wolle auch zur nächsten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Wählen ab 16 Jahren ermöglichen.
Ende des Monats fand die Bundesmitgliederversammlung in Kassel statt, wo ich zu Gast sein durfte. Auch der Länderbericht von unserem Landesverband wurde dort vorgestellt. Die BMV verlief super, es waren viele Mitglieder da. Auffällig war, dass ungefähr ein Drittel der Teilnehmenden noch nie vorher auf einer BMV war. Mit rund 70 Mitglieder haben wir über interessante Anträge debattiert und auch Vorträge wurden gehalten. Der Livestream dieses Jahr wurde auch sehr gut angenommen. Wenn jemand von Euch mal im Livestream vorbeigeschaut hat, schreibt mir gerne, wie es Euch gefallen hat, oder was wir noch besser machen können. Auch die, die vor Ort waren, können mir deswegen gerne schreiben. Wir freuen uns immer über Meinungen.
Außerdem habe ich diesen Monat mit der Planung der nächsten Landesmitgliederversammlung in Mainz gestartet. Der Tagungsort steht, die inhaltliche Organisation wird sich die nächsten Wochen ergeben. Wir werden Euch früh genug auf den Termin aufmerksam machen und ein Ankündigungsschreiben versenden.
Das war es auch schon wieder von meiner Seite. Der nächste Bericht wird der letzte für dieses Jahr sein. Ich wünsche Euch allen schon einmal eine schöne Adventszeit und ein tolles Weihnachtsfest!
Bis dahin wünsche ich Euch alles Gute und bei Fragen, Anregungen und Ideen, wendet Euch gerne an mich unter : jens.mindermann@mehr-demokratie.de
Liebe Grüße
Jens
