Liebe Mitglieder von Mehr Demokratie Rheinland-Pfalz,
im Februar war es etwas ruhiger. Der Februar ist immer recht kurz. Außerdem hatte ich über Karneval Urlaub eingereicht.
Dennoch habe ich inhaltlich an meinem Vortrag für die Landesmitgliederversammlung weitergearbeitet. Außerdem habe ich die Recherche auf die europäische direkte Demokratie erweitert. Auch die Ergebnisse werde ich auf der LMV präsentieren.
Außerdem habe ich eine Schulung von einem Kollegen für eine Bürgerbegehrensdatenbank der Universität Wuppertal bekommen. Dort werden alle Bürgerbegehren aus Deutschland aufgelistet und sind mit allen wichtigen Informationen versehen. Hier ist der Link für die Datenbank: http://www.datenbank-buergerbegehren.info/.
Des weiteren habe ich Kontakt mit dem Landeswahlleiter und dem Landesbeauftragten für Datenschutz aus Rheinland-Pfalz aufgenommen. Mit meiner Anfrage möchte ich erfahren, wie Online-Funktionen für direkte Demokratie mit unserem Wahlgesetz und auch aus Datenschutz-Gründen vereinbar ist. Bisher warte ich noch auf eine Antwort.
Leider gibt es noch immer keine Antwort für einen angefragten Redner für die LMV. Ich suche aktuell nach Möglichkeiten und hoffe, dass sich jemand finden wird.
Das war mein kurzer Bericht vom Februar. Wir hören uns hier Anfang März wieder.
Gerne möchte ich an dieser Stelle noch an die Landesmitgliederversammlung erinnern. Sie findet am 15.04.2023 in Mainz statt. Eine Ankündigung solltet ihr bereits erhalten haben, die offizielle Einladung nächste Woche an die Mitglieder versendet.
Bis dahin wünsche ich Euch alles Gute und bei Fragen, Anregungen und Ideen, wendet Euch gerne an mich unter: jens.mindermann@mehr-demokratie.de.
Liebe Grüße
Jens
