Mehr Demokratie e.V. Landesverband Rheinland-Pfalz: Datenbank Bürgerbegehren

Datenbank Bürgerbegehren

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257 Bürgerbegehren gefunden

Ausgewähltes Bundesland: "Rheinland-Pfalz"

Thema	Themenbereich	Ort	Status	Ergebnis	Jahr
Gegen Höherlegung der Rheinstraße ("Rettet die Rheinanlagen")	Verkehrsprojekte	Leutesdorf, Rhein	Begehren eingereicht	Offen	2019
Gegen Aufschüttung des Gewerbegebiets	Wirtschaftsprojekte	Hillscheid, Westerw	Unterschriftensammlung gestartet	Offen	2019
Gegen Neubau des Rathauses im Ortsteil Fröschen	Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen	Wallhalben	Begehren angekündigt	Offen	2019
Gegen wiederkehrende Straßenausbaubeiträge	Hauptsatzung oder andere Satzung	Bruchhausen, Westerw	BE-Termin angesetzt	Offen	2019
Für Neubau der Kita	Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen	Flomborn	Zulässigkeit behandelt	Offen	2019
Gegen Kita-Neubau auf dem Freizeitplatz	Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen	Bretzenheim, Nahe	Verfahren abgeschlossen	Unzulässig	2019
Für kleineres Dorfgemeinschaftshaus/ Gegen zu hohe Kosten	Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen	Schwabenheim a d Selz	Begehren eingereicht	Offen	2019
Für Prüfung durch unabhängige Stelle vor Bau des Funkmasts	Wirtschaftsprojekte (Mobilfunk)	Freimersheim, Pfalz	Zulässigkeit behandelt	Unzulässig	2019
Für den Ausbau der Kreuzgasse (gegen Planungen)	Verkehrsprojekte	Germersheim	Verfahren abgeschlossen	Offen	2019
Gegen eine gewerblich-gastronomische Nutzung des Alten Rathauses	Wirtschaftsprojekte	Mayen	Verfahren abgeschlossen	BE nicht im Sinne des Begehrens	2018