Mehr Demokratie e.V. Landesverband Rheinland-Pfalz: Datenbank Bürgerbegehren

Datenbank Bürgerbegehren

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254 Bürgerbegehren gefunden

Ausgewähltes Bundesland: "Rheinland-Pfalz"

Thema	Themenbereich	Ort	Status	Ergebnis	Jahr
Gegen Neubau des Rathauses im Ortsteil Fröschen	Öffentliche Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen	Wallhalben	Begehren angekündigt	Offen	2019
Gegen wiederkehrende Straßenausbaubeiträge	Hauptsatzung oder andere Satzung	Bruchhausen, Westerw	BE-Termin angesetzt	Offen	2019
Für Neubau der Kita	Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen	Flomborn	Zulässigkeit behandelt	Offen	2019
Gegen Kita-Neubau auf dem Freizeitplatz	Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen	Bretzenheim, Nahe	Verfahren abgeschlossen	Unzulässig	2019
Für kleineres Dorfgemeinschaftshaus/ Gegen zu hohe Kosten	Öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen	Schwabenheim a d Selz	Begehren eingereicht	Offen	2019
Für Prüfung durch unabhängige Stelle vor Bau des Funkmasts	Wirtschaftsprojekte (Mobilfunk)	Freimersheim, Pfalz	Zulässigkeit behandelt	Unzulässig	2019
Gegen eine gewerblich-gastronomische Nutzung des Alten Rathauses	Wirtschaftsprojekte	Mayen	Verfahren abgeschlossen	BE nicht im Sinne des Begehrens	2018
Für "Bibelturm-Anbau an das Gutenberg-Museum	Kulturprojekte	Mainz	Verfahren abgeschlossen	BE nicht im Sinne des Begehrens	2017
Gegen "Bibelturm-Anbau an das Gutenberg-Museum	Kulturprojekte	Mainz	Verfahren abgeschlossen	Unzulässig	2017
Für Gemeindefusion mit Morbach	Gebietsreform	Thalfang	Verfahren abgeschlossen	BE im Sinne des Begehrens	2017