Tourbericht August 2012 – Unterwegs für Volksentscheide

Auch im August waren wir von Mehr Demokratie eine Woche lang unterwegs. Heinz Hartung und ich reisten durch Rheinland-Pfalz um Unterschriften zu sammeln für Volksentscheide. Endlich soll es auch in Deutschland möglich werden, dass bei wichtigen Entscheidungen die Bürgerinnen und Bürger abstimmen können, so wie es zum Beispiel in der Schweiz schon lange üblich ist.

Diesmal führte uns die Tour nach Neuwied, Frankenthal, Kaiserslautern, Ludwigshafen, Landau und Speyer. Vorher hatten wir uns bereits ein wenig Sorgen um das Wetter gemacht, schließlich war der Sommer bisher sehr verregnet. Doch statt Regen erwartete uns sechs Tage lang strahlender Sonnenschein und eine inzwischen für Deutschland ganz ungewohnte Hitze, die nicht nur unseren Aktiven sondern auch den Passanten vor Ort manchesmal ziemlich zu schaffen machte.

Auch wenn das Thema der Tour der bundesweite Volksentscheid war, vielerorts bekamen wir die Auseinandersetzung um die direkte Demokratie vor Ort hautnah mit. In Neuwied war das laufende Bürgerbegehren um den Erhalt der Weiden auf dem Deich häufiges Gesprächsthema. In Kaiserslautern dagegen, eigentlich für uns immer ein guter Standort, war die Frustration über das gescheiterte Bürgerbegehren gegen die Errichtung eines Einkaufzentrums auf dem Gelände eines ehemaligen Warenhauses groß, besonders da sich die Stadt und selbst der FC Kaiserslautern so eindeutig gegen das Bürgerbegehren positioniert hatten. Hier wird deutlich, das direkte Demokratie nur funktionieren kann, wenn sich auch alle an die Spielregeln halten, selbst die die am längeren Hebel sitzen.

Landau war ein besonderer Höhepunkt unserer Tour, da sich dort viele Mitglieder unserer sehr aktiven Regionalgruppe an der Aktion beteiligten. Wir hoffen, dass es auch in den anderen Regionen von Rheinland-Pfalz möglich sein wird, solch tatkräftige Gruppen aufzubauen. In Landau finden inzwischen regelmäßig von unserer örtlichen Gruppe organisierte Treffen statt.

Am Ende der Tour wurden dann die gesammelten Karten verschickt an die Bundestagsabgeordneten der jeweiligen Wahlkreise. Da die CDU sich als einzige im Bundestag vertretene Partei mehrheitlich gegen bundesweite Volksentscheide ausspricht haben wir uns ganz besonders auf die Abgeordneten dieser Partei konzentriert. Über besonders viel Post freuen können sich die CDU Abgeordneten Prof. Dr. Maria Böhmer (Ludwigshafen/Frankenthal), Dr. Thomas Gebhart (Südpfalz), Erwin Rüddel (Neuwied) und Norbert Schindler (Neustadt – Speyer).

Nur möglich war diese Tour durch die tatkräftige Unterstützung durch unsere Aktiven vor Ort, denn nur durch Ihre Mithilfe sind diese Aktionen möglich. Diesmal konnten wir dank der Mithilfe örtlicher Freunde der Demokratie zum ersten Mal in Frankenthal aktiv werden, für kommende Touren hat man uns bereit eingeladen ganz in den Norden von Rheinland-Pfalz, nach Altenkirchen im Westerwald, und ganz in den Süden, nach Germersheim, beides Orte in denen wir bisher noch keine Veranstaltung hatten.

 

Markus Schmidgen