Bericht von unserer Landesmitgliederversammlung 2015

Am 05.12. trafen wir uns in Mainz zur Landesmitgliederversammlung. Als Veranstaltungsort hatten wir diesmal die Landeszentrale für politische Bildung ausgewählt. Es war an der Zeit zurückzublicken auf ein ereignisreiches Jahr und zwei verdiente Vorstandmitglieder zu verabschieden.

Im Jahr 2015 haben wir viel erreicht. Mit zwei großen Unterschriftsaktionen forderten wir mit über 10.000 BürgerInnen und Bürgern den Landtag dazu auf gemeinsam eine faire Bürgerbeteiligung möglich zu machen. Pia Schellhamer, MdL, Vorsitzende der Enquetekommission „Aktive Bürgerbeteiligung“ und Mitglied bei Mehr Demokratie war zu Gast bei unserer Mitgliederversammlung. Sie berichtete, dass von unseren Forderungen wird vieles umgesetzt werden wird. Ein bundesweit vorbildliches Transparenzgesetz ist bereits beschlossen, und auch bei Bürgerbegehren und Volksbegehren wird es Reformen geben. Am 17.12.sollen die beiden Gesetze zu Kommunalordnung und Wahlgesetzverabschiedung im Landtag verabschiedet werden.

Unser langjähriger Landesvorstandssprecher Paul Kittler, Mitbegründer des Landesverbandes, schied aus Alters- und Gesundheitsgründen aus. Franz Botens, der sich um die Pressearbeit, sowie die Bündnisarbeit gegen TTIP gekümmert hatte, schied aus, da er in ein anderes Bundesland umgezogen war. Die Versammlung dankte beiden für ihre erfolgreiche Arbeit und ihren unermüdlichen ehrenamtlichen Einsatz. Neu in den Vorstand gewählt wurde Friedel Vogt aus Germersheim, der sich als Nachfolger von Franz um die Pressearbeit kümmern will.

 

Markus Schmidgen