Mehr Demokratie zu Besuch bei der Oppositionsführerin

Julia Klöckner hat „Spaß an direkter Demokratie“

 

Am 02.08. 2011 hatte Oppositionsführerin Julia Klöckner (CDU) Mehr Demokratie zu einem Gespräch über direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung in den Mainzer Landtag eingeladen. Mit dabei waren für Mehr Mehr Demokratie unser Bundessprecher Michael Efler, und die bei den Mitglieder des Landesvorstandes Paul Kittler und Markus Schmidgen. Außerdem eingeladen war Frau Claudia Jörg vom Verein „Engagierte Bürger“ aus Simmern.

In freundlicher Atmosphäre diskutierte Frau Klöckner mit uns unsere Reformvorschläge. Einigkeit bestand schnell darin, dass in Rheinland-Pfalz Verbesserungen bei den Regelungen für Volksentscheide dringend geboten sind. Besonders wichtig sind hier eine Senkung des Unterschriftenquorums, eine Verlängerung des bisher viel zu kurzem Sammelzeitraums und die Abschaffung der Amtseintragung. All diese Bedingungen tragen bisher wesentlich dazu bei, dass es in Rheinland-Pfalz noch keinen einzigen Volksentscheid gegeben hat. Frau Klöckner versprach sich in all diesen Punkten für eine Änderung einzusetzen. Etwas skeptisch war die Fraktionsvorsitzende noch, wenn es darum ging das Finanztabu abzuschaffen – das heißt dafür zu sorgen, dass wie in vielen anderen Bundesländern auch, auch in Rheinland-Pfalz auch über Geldfragen Volksentscheide möglich sind. Aber hier war sie offen dafür die Erfahrungen anderer Bundesländer vergleichend zu überprüfen.

Die Spitzenpolitikerin bekannte freimütig das sie „Spaß an direkter Demokratie“ habe. Als vorbildlich befand sie, ein von Paul Kittler mitgebrachtes Abstimmungsheft aus Hamburg, in dem die Wähler in fairer Weise über die Pro und Kontra Argumente informiert wurden. Transparenz ist eine wichtige Voraussetzung für faire Abstimmungen, hier waren sich alle Beteiligten einig. Dann können auch zukunftsweisende Themen wie die Energiewende und die rheinland-pfälzische Kommunalreform von der Bevölkerung abgestimmt werden.

 

 

Markus Schmidgen